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Bericht über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung Nr. 16 - Sitzungstag wieder auf Dienstag verlegt -

Bericht über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung Nr. 16 - Sitzungstag wieder auf Dienstag verlegt -

Nach gut einem Jahr ist die Geschäftsordnung der Gemeinde wieder geändert worden und der Dienstag wurde wieder als Sitzungstag für Gemeinderatssitzungen festgelegt. Insbesondere die anfallenden Nacharbeiten wie Sitzungsniederschrift und notwendiger Schriftverkehr bei Auftragsvergaben haben sich hier als nachteilig in der Verwaltung herausgestellt und so ist man wieder auf den Dienstag als Sitzungstag zurückgekehrt, der bereits die ersten 42 Jahre in der Gemeinde bis auf wenige Ausnahmen das Gremium im Sitzungssaal zusammenführte.
Eine weitere Änderung erwartete die Mitglieder des Gremiums beim Betreten des Sitzungsaales und beim Anblick der neuen Einrichtung, die im Zuge der umfassenden Sanierung des Rathauses in Auftrag gegeben wurde. Die neue Bestuhlung, auch für die Zuhörer, und die große viereckige Tischreihe mit dem Platz des Bürgermeisters, seiner Stellvertreter und der Verwaltungskraft vor dem Giebel, fand allgemeines Lob.

Damit der Beitritt zu dem von 15 Gemeinden gebildeten Kommunalunternehmen gku Abwasserdienstleistung Donau-Wald, zwischenzeitlich werden sich noch weitere Gemeinden anschließen, auch formell wirksam werden kann, musste der Gemeinderat der Satzung des Kommunalunternehmens zustimmen. In dem Sachvortrag wurde auch die in Abstimmung mit der Kommunalaufsicht aufgenommene Änderung für die Ladung zur ersten Sitzung angesprochen. Im August erfolgt die Bekanntmachung der Unternehmenssatzung in den beteiligten Gemeinden und im Amtsblatt. Die Satzung tritt am 1. September in Kraft und ab dem gleichen Zeitpunkt können bei der Sitzung des Verwaltungsrates die Weichen für weitere Entscheidungen gestellt werden.
Nachdem die Besprechung über die Änderung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen der Gemeinde bereits in einer früheren Sitzung erfolgte, gab es dazu keinen Gesprächsbedarf mehr und der Bürgermeister konnte die einheitliche Zustimmung festhalten. Ebenso einvernehmlich erfolgte auch die Zustimmung für die geänderte Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Gemeinde. Weiter bittet die Gemeinde die Kirchenstiftung Sankt Vitus in Kirchroth als Träger der Kita in Kirchroth die Änderungen in den Satzungen zu übernehmen.

Im Gemeindeteil Oberzeitldorn soll ein neues Wohnbaugebiet entstehen und dazu wurde dem Gremium auf der großen Leinwand der Standort für das neue Baugebiet aufgezeigt. Angrenzend an ein früheres Baugebiet soll am östlichen Ortsrand die Möglichkeit zur Wohnbebauung geschaffen werden. Eine bereits vorhandene Straße in diesem Bereich erleichtert die Erschließung des geplanten Baugebietes. Der Gemeinderat stimmte deshalb der notwendigen Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde sowie der Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Baugebiet „Laurentius“ zu. Nach dem erfolgten Aufstellungsbeschluss für das Planungsgebiet kann die Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange erfolgen. Die Planungsarbeiten für das neue Baugebiet und für die Ausarbeitung des Deckblattes zu Änderung des Flächennutzungsplanes wurden auf der Basis eines vorliegenden Angebotes vergeben.

Nach der Auflösung des Spielplatzes beim Schulgelände wird die Errichtung einer Fitnessinsel in diesem Bereich immer konkreter. Gutes Vorbild ist dazu der Bewegungspark der Stadt Bogen. Für dieses Vorhaben hat die Gemeinde mit dem Ski- und Freizeitclub Kirchroth einen guten Partner an seiner Seite, der sich an dem Vorhaben auch finanziell beteiligen will. Die Planungsarbeiten für das Vorhaben, für das mit Kosten von 120.000 Euro kalkuliert wird, übernimmt die Gemeinde in Eigenregie. Eine finanzielle Förderung für das Projekt-Vorhaben beantragt die Gemeinde dazu über das EU Förderprogramm LEADER und erst nach Vorliegen des Zuwendungsbescheides soll mit dem Vorhaben begonnen werden.

Mit der Erweiterung der gemeindlichen Biomasseheizanlage ist auch die Anpassung der Schaltanlage notwendig. Den Auftrag für den Umbau und die Erweiterung der Schaltanlage erhielt eine Fachfirma aus Regensburg. Vergeben wurde auch der Auftrag für die Erneuerung der Beleuchtung in einigen Bereich des Rathauses an einen örtlichen Elektrobetrieb und die Vergabe einer Eilentscheidung durch den Bürgermeister bei unaufschiebbaren Schreinerarbeiten im Zuge der Sanierung des Rathauses billigte der Gemeinderat.
Bei der Vergabe neuer Einsatzkleidung für die Ortsfeuerwehren gab es noch keine endgültige Entscheidung. Zugestimmt wurde dem Antrag eines Grundstücksbesitzers im Baugebiet „Kößnach-Süd“ auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes. Damit kann der beabsichtigte Bau eines Gartenhauses erfolgen. Zustimmung bekam auch die Bauvoranfrage für ein Bauvorhaben in Pichsee und über die von der Verwaltung in eigener Zuständigkeit erledigten Bauanträge wurde informiert.

Berichterstatter Johann Groß

Bericht über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung Nr. 16 - Sitzungstag wieder auf Dienstag verlegt -

Autor: admin, veröffentlicht am: 05.08.2021