Bericht über den öffentlichen Teil der 68. Gemeinderatssitzung
- Gesamthaushalt von über 20 Millionen -
Wenige Tage vor Ablauf der Wahlperiode 2020 bis 2026 hat der Gemeinderat den Haushaltplan mit dem Verwaltungs- und Vermögenshalt für das Rechnungsjahr 2026 gebilligt. Bürgermeister Fischer nutzte diese Sitzung um ausscheidende Mitglieder des Gremiums zu verabschieden.
Zu den Erläuterungen des Haushaltsplanes war bei der Gemeinderatssitzung Kämmerer Manfred Reisinger mit anwesend und gab zu verschiedenen Haushaltsstelen näher Ausführungen. Im Verwaltungshaushalt gab es bei den Personalkosten in den meisten Bereichen einen Anstieg und beim Schulbetrieb verblieb bei der Gemeinde ein deutliches Defizit. Die Vorschuleinrichtungen der Gemeinde in Pondorf und Kirchroth weisen zusammen ungedeckte Kosten von über einer Million aus. Die Ausgaben bei der Entwässerungsanlage mindern die Kanalbenutzungsgebühren, der Straßenentwässerungsanteil und die Erstattung der Gemeinde Steinach für den angeschlossenen Ortsteil Münster. Einen gleichbleibenden Betrag weist die Gewerbesteuerumlage aus aber bei der Kreisumlage ist in der Haushaltsstelle ein Betrag von über 3 Millionen eingestellt. Während für die verschiedenen Zuschüsse an Vereine keine Erhöhungen erwartet werden geht es bei der Seniorenbetreuung doch deutlich nach oben. Bei den Haupteinnahmen der Gemeinde liegt der Einkommenssteueranteil mit über 3 Millionen ganz vorne gefolgt von der Gewerbesteuer. Rückläufig sind die erwarteten Schlüsselzuweisungen und die Einnahmen aus der Grundsteuer A wegen der Hebesatzsenkung. Einen spürbaren Schritt nach vorne machte die Steuerkraft der Gemeinde, die sich mehr und mehr dem Durschnitt in Niederbayern annähert. Bei der Zuführung zum Vermögenshaushalt verzeichnet der Verwaltungshaushalt gegenüber dem Vorjahr einen deutlichen Rückgang. Im Vermögenshaushalt sind Ausgaben für Bautätigkeit an mehreren Feuerwehrgerätehäusern und für Anschaffungen, so erhält eine Wehr eine neue Tragkraftspritze und in Oberzeitldorn kommt eine neue Sirene, eingestellt. Hohe Ausgaben sind 2026 für die Generalsanierung der Grundschule vorgesehen von der KfW und dem Land Bayern erwarten man dazu aber den Eingang von finanziellen Zuwendungen von über 3 Millionen. Restausgaben erwartet man noch im Baugebiet in Oberzeitldorn aber mit dem Beginn der Veräußerung von Bauplätzen erwartet man erhebliche Einnahmen. Einnahmen erwartet die Gemeinde durch den Verkauf eines Grundstückes im Industriegebiet und investiert wird in den Grunderwerb und in die Umbaumaßnahmen beim Pfarrstadel in Kirchroth. Mit der Rücklagenentnahme von über 4 Millionen und der Zuführung vom Verwaltungshaushalt erfolgt der Ausgleich im Vermögenshaushalt von 10.300.000 Euro in den Einnahmen und Ausgaben. Erläutert hat Kämmerer Reisinger im Gremium den Stellenplan sowie den Finanzplan und den Wirtschaftsplan für das Kommunalunternehmen der Gemeinde stellte Geschäftsführerin Katharina Auernheimer vor. Einstimmig billigte das Gremium die Ansätze für den Gesamthaushalt von 20.350.000 Euro in den Einnahmen und Ausgaben zusammen mit der Haushaltssatzung und nähere Erläuterungen folgten von Bürgermeister Fischer zum Brunneranwesen in Pondorf, hier will die Gemeinde den Kontakt zur Direktion für ländliche Entwicklung aufnehmen, über die Absage des Bundes zur beantragten Turnhallensanierung und über die Schwierigkeiten beim Hochwasserschutzausbau im Bereich Pillnach. In der zurückliegenden Wahlperiode haben wir zusammen viel erreicht, zeigte sich Bürgermeister Fischer zufrieden und nannte dazu die größten Vorhaben, wie die Generalsanierung der Grundschule, das Industriegebiet, eine Anzahl von Baugebieten mit insgesamt 108 Parzellen, den sozialen Wohnungsbau und das neue Feuerwehrgerätehaus in Pillnach. Nach seinen allgemeinen Dankesworten an das Gremium, insbesondere an die stellvertretenden Bürgermeister Alfons Eiglsperger, Reinhard Reschke und in Erinnerung an den verstorbenen Ludwig Bast, gab es Abschiedsworte des Bürgermeisters an sechs Personen, die unterschiedlich lange dieses Ehrenamt ausübten und die dem nächsten Gemeinderat nicht mehr angehören. Eine Urkunde und ein Präsent gab es zusammen mit dem Beifall der übrigen Anwesenden für Markus Aumer und Alfons Eiglsperger aus Kirchroth, Michael Fuchs aus Kößnach, Stephanie Leitholt und Jürgen Probst aus Pillnach und Reinhard Reschke aus Obermiethnach.
Die beigefügten Bilder zeigen die verabschiedeten Gemeinderäte von links Michael Fuchs, Jürgen Probst, 3. Bürgermeister Reinhard Reschke, Stephanie Leitholt, Bürgermeister Matthias Fischer, 2. Bürgermeister Alfons Eiglsperger und Markus Aumer.
