Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer Webseite www.kirchroth.de und Ihr Interesse an unseren Tätigkeiten und Angeboten. Für externe Links zu fremden Inhalten übernehmen wir trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle keine Haftung, da wir die Übermittlung dieser Information nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Information und die übermittelten Informationen selbst nicht ausgewählt oder verändert haben. Zudem können wir keine Gewähr dafür übernehmen, dass die dargestellten Links (bspw. dieser Datenschutzhinweise) aktuell und damit funktionsfähig sind.

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuchs auf unseren Internetseiten ist uns ein wichtiges Anliegen und erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, über die Sie sich z.B. unter https://www.bfdi.bund.de informieren können.

1. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzhinweise

Dies nachfolgenden Datenschutzhinweise sind aktuell gültig.

Durch die Weiterentwicklung unserer Webseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzhinweise zu ändern.

2. Datensicherheit

Wir sind um alle notwendigen technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen bemüht, um Ihre personenbezogenen Daten so zu speichern, dass sie weder Dritten noch der Öffentlichkeit zugänglich sind. Sollten Sie mit uns per E-Mail in Kontakt treten wollen, so weisen wir Sie darauf hin, dass bei diesem Kommunikationsweg die Vertraulichkeit der übermittelten Informationen nicht vollständig gewährleistet werden kann. Wir empfehlen Ihnen daher, uns vertrauliche Informationen ausschließlich über den Postweg zukommen zu lassen.

Aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte (z.B. Bestellungen oder Anfragen), die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, nutzt diese Seite eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden. Eine so verschlüsselte Verbindung erkennen Sie an der Adresszeile Ihres Browsers, die von “http://”auf “https://” wechselt und das Schloss-Symbol anzeigt.

3. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Gemeinde Kirchroth
Regensburger Straße 22
94356 Kirchroth
Tel. 09428 9410-0
poststelle@kirchroth.de

4. Datenschutzbeauftragter

CyberTecc GmbH
Siegenburger Straße 8
93333 Mühlhausen
info@cybertecc.de

Im Folgenden erläutern wir Ihnen, welche Informationen wir während Ihres Besuchs auf unseren Webseiten erfassen und wie diese genutzt werden:

5. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung

a) Beim Besuch der Webseite

Bei der bloß informatorischen Nutzung unserer Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, werden durch den auf Ihrem Endgerät (Computer, Laptop, Tablet, Smartphone, etc.) zum Einsatz kommenden Internet-Browser automatisch Informationen an den Server unserer Webseite gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile (Protokolldatei) gespeichert.

Folgende Daten werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

• IP-Adresse
• Datum und Uhrzeit der Anfrage
• Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
• Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
• Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
• jeweils übertragene Datenmenge
• Website, von der die Anforderung kommt
• Browser
• Betriebssystem und dessen Oberfläche
• Sprache und Version der Browsersoftware
• Standortdaten, einschließlich Standortdaten von Ihrem Mobilgerät. Bitte beachten Sie, dass Sie bei den meisten Mobilgeräten die Verwendung von Standortservices im Einstellungsmenü des Mobilgeräts steuern oder deaktivieren können.

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen. Diese Datenerhebung erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e) DSGVO.

Die genannten Daten werden zu vorgenannten Zwecken durch unseren Webhoster (Mittwald CM Service GmbH & Co. KG, Königsberger Straße 4-6, 32339 Espelkamp im Auftrag der inixmedia GmbH, Liesenhörnweg 13, 24222 Schwentinental) verarbeitet. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

b) Bei Nutzung unseres Kontaktformulars

Bei einer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail, per Telefon oder über unser Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, Ihr Name und ggf. Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihr Anliegen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, z.B. wenn Ihr Anliegen erledigt ist. Anderenfalls wird die Verarbeitung eingeschränkt, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

Rechtsgrundlage hierfür ist Ihre Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO.

c) Registrierung auf unserer Website

Sie können sich auf unserer Website registrieren, um die zusätzlichen Funktionen der Seite zu nutzen. Diese Funktion ist das Bewerben von Veranstaltungen, Melden von Adressdaten oder Zugriff zu Intranetseiten für / in unserer Region. Für diesen Zweck können nach Registrierung Veranstaltungen und dazugehörige Informationen auf unserer Website veröffentlicht werden.

Wir bitten für die Registrierung um die Angaben folgender personenbezogener Daten:

Daten, die Sie persönlich identifizieren wie Name und E-Mail-Adresse, Anschrift und Telefonnummer, weitere personenbezogene Daten, zu deren Erfassung und Verarbeitung wir gesetzlich verpflichtet oder berechtigt sind und die wir für Ihre Authentifizierung, Identifizierung oder zur Überprüfung der von uns erhobenen Daten benötigen.

Die dazu eingegebenen Daten verwenden wir nur zum Zweck dieser Funktion, für den Sie sich registriert haben, verwenden. Die bei der Registrierung abgefragten Pflichtangaben müssen vollständig und wahrheitsgemäß angegeben werden. Anderenfalls werden wir die Registrierung ablehnen.

Für wichtige Änderungen etwa beim Angebotsumfang oder bei technisch notwendigen Änderungen nutzen wir die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse, um Sie entsprechend zu informieren.

Die Verarbeitung der bei der Registrierung eingegebenen Daten erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO). Sie können eine von Ihnen erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Die bei der Registrierung erfassten Daten werden von uns gespeichert, solange Sie auf unserer Website registriert sind und werden anschließend gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.

6. Betroffenenrechte

Auf Anfrage werden wir Sie gern informieren, ob und welche personenbezogenen Daten zu Ihrer Person gespeichert sind (Art. 15 DSGVO), insbesondere über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling.

Ihnen steht zudem das Recht zu, etwaig unrichtig erhobene personenbezogene Daten berichtigen oder unvollständig erhobene Daten vervollständigen zu lassen (Art. 16 DSGVO).

Ferner haben Sie das Recht, von uns die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten zu verlangen, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen (Art. 18 DSGVO).

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen (Art. 20 DSGVO).

Darüber hinaus steht Ihnen das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“ zu, d.h. Sie können von uns die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, sofern hierfür die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen (Art. 17 DSGVO).

Unabhängig davon werden Ihre personenbezogenen Daten automatisch von uns gelöscht, wenn der Zweck der Datenerhebung weggefallen oder die Datenverarbeitung unrechtmäßig erfolgt ist.

Sofern die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf einer erteilten Einwilligung beruht, haben Sie jederzeit das Recht, die Einwilligung zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, nicht berührt.

Sie haben zudem das Recht, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch zu erheben, sofern ein Widerspruchsrecht gesetzlich vorgesehen ist. Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden Ihre personenbezogenen Daten ebenfalls automatisch durch uns gelöscht (Art. 21 DSGVO).

Für die Geltendmachung von Rechten im Rahmen des Datenschutzes oder bei Fragen zur Nutzung, Erhebung oder Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten wenden Sie sich bitte an: info@cybertecc.de

Sie haben zudem, unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs, das Recht auf Beschwerde nach Art. 77 DSGVO bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, wenn die betroffene Person der Ansicht ist, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen diese Verordnung verstößt. Die Anschriften finden Sie unter https://www.bfdi.bund.de.

Sie haben unbeschadet eines verfügbaren verwaltungsrechtlichen oder außergerichtlichen Rechtsbehelfs, einschließlich des Rechts auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde gemäß Artikel 77 DSGVO, das Recht auf einen wirksamen, gerichtlichen Rechtsbehelf, wenn Sie der Ansicht ist, dass die Ihnen aufgrund dieser Verordnung zustehenden Rechte, infolge einer nicht im Einklang mit dieser Verordnung stehenden Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten, verletzt wurden.

7. Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG)

Die Rechtsgrundlage für die Speicherung und den Abruf von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers ist die Einwilligung, nach § 25 Abs. 1 S. 1 TTDSG. Diese Einwilligung wird beim Aufruf der Webseite abgefragt. Gemäß § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG ist eine Einwilligung nicht erforderlich, wenn die Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf bereits in der Endeinrichtung des Endnutzers gespeicherte Informationen unbedingt erforderlich ist, damit der Anbieter eines Telemediendienstes einen vom Nutzer ausdrücklich gewünschten Telemediendienst zur Verfügung stellen kann. Den Cookie-Einstellungen können Sie entnehmen, welche Cookies als unbedingt erforderlich einzustufen sind (oft auch als “technisch notwendige Cookies” bezeichnet), daher unter die Ausnahmeregelung des § 25 Abs. 2 TTDSG fallen und somit keiner Einwilligung bedürfen. Bitte beachten Sie, dass sich die Rechtgrundlage für die nachgelagerte Verarbeitung von personenbezogenen Daten sodann aus der DSGVO ergibt. Die einschlägigen Rechtsgrundlagen für die Verarbeitungen von personenbezogenen Daten auf dieser Webseite erhalten Sie im weiteren Verlauf dieser Datenschutzhinweise.

8. Weitergabe von personenbezogenen Daten

Dieser Hinweis gilt für alle durch Auftragsverarbeitung angebundenen Dienste oder Möglichkeiten der Einbindung optionaler Module. Eine gesonderte Einwilligung wird, sofern eine solche erforderlich ist, eingeholt.

Eine Übermittlung Ihrer Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.

Wir geben Ihre Daten nur an Dritte weiter, wenn:

Sie eine ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben nach (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO), dies für die Abwicklung von Anfragen, Verwaltungsakten oder zur Erfüllung von Verträgen mit Ihnen erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 lit. b bzw. Art. 6 Abs. 1 S.1 lit e DSGVO), dazu zählen auch Anfragen auf dieser Webseite und Weitergaben von personenbezogenen Daten dazu an Auftragsverarbeiter.

In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

Unsere Datenschutzbestimmungen stehen im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen und die Daten werden nur in der Bundesrepublik Deutschland / Europäischen Union verarbeitet. Eine Übermittlung in Drittländer findet nicht statt und ist nicht beabsichtigt.

9. Cookies

Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung und Besuch unserer Website Cookies oder ähnliche Technologien wie Pixel (nachfolgend allgemein "Cookies") auf Ihrem Rechner verwendet. Cookies sind entweder kleine Datenbanken, die von Ihrem Browser auf Ihrem Endgerät zur Speicherung von bestimmten Informationen abgelegt werden, oder Bilddateien wie Pixel. Bei Ihrem nächsten Aufruf unserer Webseite mit demselben Endgerät werden die in Cookies gespeicherten Informationen in weiterer Folge entweder an unsere Webseite ("First Party Cookie") oder an eine andere Webseite, zu der das Cookie gehört ("Third Party Cookie"), zurückgesandt.

Durch die gespeicherten und zurückgesandten Informationen erkennt die jeweilige Webseite, dass Sie diese mit dem Browser Ihres Endgeräts bereits aufgerufen und besucht haben. Diese Informationen nutzen wir, um Ihnen die Webseite gemäß Ihren Präferenzen optimal gestalten und anzeigen zu können. Dabei wird lediglich das Cookie selbst auf Ihrem Endgerät identifiziert. Eine darüberhinausgehende Speicherung von personenbezogenen Daten erfolgt nur nach Ihrer ausdrücklichen Zustimmung oder wenn dies unbedingt erforderlich ist, um den angebotenen und von Ihnen aufgerufenen Dienst entsprechend nutzen zu können.

Diese Website kann folgende Arten von Cookies nutzen, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:

• Unbedingt erforderliche Cookies (Typ a)
• Funktionale und Performance Cookies (Typ b)
• Zustimmungspflichtige Cookies (Typ c)

Unbedingt erforderliche Cookies (Typ a)

Unbedingt erforderliche Cookies gewährleisten Funktionen, ohne die Sie unsere Webseiten nicht wie vorgesehen nutzen können. Diese Cookies werden ausschließlich von uns verwendet und sind deshalb First Party Cookies. Das bedeutet, dass sämtliche Informationen, die in den Cookies gespeichert sind, an unsere Webseite zurückgespielt werden.

Unbedingt erforderliche Cookies dienen zum Beispiel dazu, dass Sie als angemeldeter Nutzer bei Zugriff auf verschiedene Unterseiten unserer Webseite stets angemeldet bleiben und so nicht jedes Mal bei Aufruf einer neuen Seite Ihre Anmeldedaten neu eingeben müssen.

Die Nutzung von unbedingt erforderlichen Cookies auf unserer Webseite ist ohne Ihre Einwilligung möglich. Aus diesem Grund können unbedingt erforderliche Cookies auch nicht einzeln de- bzw. aktiviert werden. Allerdings haben Sie jederzeit die Möglichkeit, Cookies generell in Ihrem Browser zu deaktivieren (siehe unten).

Funktionale und Performance Cookies (Typ b)

Funktionale Cookies ermöglichen unserer Webseite, bereits getätigte Angaben (wie z.B. registrierter Name oder Sprachauswahl) zu speichern und Ihnen darauf basierend verbesserte und persönlichere Funktionen anzubieten. Diese Cookies sammeln und speichern ausschließlich anonymisierte Informationen, sodass diese nicht Ihre Bewegungen auf anderen Webseiten verfolgen können.

Performance Cookies sammeln Informationen darüber, wie unsere Webseiten genutzt werden, um folglich deren Attraktivität, Inhalt und Funktionalität zu verbessern. Diese Cookies helfen uns beispielsweise zu bestimmen, ob und welche Unterseiten unserer Webseite besucht werden und für welche Inhalte sich die Nutzer besonders interessieren. Im Einzelnen erfassen wir insbesondere die Anzahl der Zugriffe auf eine Seite, die Anzahl der aufgerufenen Unterseiten, die auf unserer Webseite verbrachte Zeit, die Reihenfolge der besuchten Seiten, welche Suchbegriffe Sie zu uns geführt haben, das Land, die Region und ggf. die Stadt, aus der der Zugriff erfolgt, sowie den Anteil von mobilen Endgeräten, die auf unsere Webseiten zugreifen. Ferner erfassen wir Bewegungen, "Klicks" und das Scrollen mit der Computermaus, um zu verstehen, welche Bereiche unserer Webseite die Nutzer besonders interessieren. In der Folge können wir die Inhalte unserer Webseite gezielter auf die Bedürfnisse unserer Nutzer abstimmen und unser Angebot optimieren. Die aus technischen Gründen übermittelte IP-Adresse Ihres Rechners wird automatisch anonymisiert und ermöglicht uns keinen Rückschluss auf den einzelnen Nutzer.

Sie können der Verwendung von Funktionalen und Performance Cookies jederzeit widersprechen, indem Sie Ihre Cookie-Einstellungen entsprechend anpassen.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO

Zustimmungspflichtige Cookies (Typ c)

Cookies, die weder unbedingt erforderlich (Typ a) noch Funktionale oder Performance Cookies (Typ b) sind, werden erst nach Ihrer Einwilligung verwendet.

Marketing Cookies stammen von externen Werbeunternehmen (Third Party Cookies) und werden verwendet, um Informationen über die vom Benutzer besuchten Websites zu sammeln, um zielgruppenorientierte Werbung für den Benutzer zu erstellen.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO

Verwaltung und Löschung sämtlicher Cookies

Darüber hinaus können Sie Ihren Internet-Browser so einstellen, dass das Speichern von Cookies generell auf Ihrem Endgerät verhindert wird bzw. Sie jedes Mal gefragt werden, ob Sie mit dem Setzen von Cookies einverstanden sind. Einmal gesetzte Cookies können Sie auch jederzeit wieder löschen. Wie all dies im Einzelnen funktioniert, finden Sie in der Hilfe-Funktion Ihres Browsers.

Folgende der hier beschriebenen Cookies setzen wir zu folgenden Zwecken ein:

Unbedingt erforderliche Cookies

Funktionale und Performance Cookies

10. Maps

a) OpenStreetMaps (Karte)

Wir nutzen Darstellung von Geo-Daten den Open-Source-Karten-Dienst „OpenStreetMaps“ (auch „OSM“ genannt) der Firma OpenStreetMap Foundation, 132 Maney Hill Road, Sutton Coldfield, West Midlands, B72 1JU, United Kingdom.

OSM dient dazu, eine interaktive Karte auf unserer Webseite anzubieten, die Ihnen zeigt, wie Sie uns finden und erreichen können. Dieser Dienst ermöglicht es uns, unsere Webseite ansprechend darzustellen, indem Kartenmaterial von einem externen Server geladen wird. Folgende Daten werden bei der Darstellung an die Server von OSM übertragen: Diejenige unserer Internetseiten, die Sie besucht haben und die IP-Adresse Ihres Endgerätes.

Zur Wahrung Ihrer Rechte und persönlichen Daten haben wir OSM mit einer sogenannten Zweiklick-Lösung eingebunden, die Daten erst an OSM übermittelt, nachdem Sie die Funktion explizit aktiviert haben.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten in Bezug auf den Dienst „OSM“ ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe a) DSGVO.

Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von OSM: https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Privacy_Policy

b) Google Maps (Routenplaner)

In unserem Internetauftritt setzen wir zur Routenplanung („Routenplaner“) und wenn Sie den Dienst verwenden, Google Maps zur Darstellung unseres Standorts sowie zur Erstellung einer Anfahrtsbeschreibung ein. Es handelt sich hierbei um einen Dienst der Google LLC, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland, nachfolgend nur „Google“ genannt.

Die Einbindung kann als Link (Geo-Daten mit Standort zur Aktivierung eines Google-Maps-Dienstes) vollzogen sein, oder als Karte, welche in die Seite integriert ist.

Zur Wahrung Ihrer Rechte und persönlichen Daten haben wir im zweiten soeben genannten Falle Google-Maps mit einer sogenannten API eingebunden, die Daten erst an Google übermittelt, nachdem Sie die Kartenfunktion explizit aktiviert haben.

Sofern Sie die in unseren Internetauftritt eingebundene Komponente Google Maps aufrufen, speichert Google über Ihren Internet-Browser ein Cookie auf Ihrem Endgerät. Um unseren Standort anzuzeigen und eine Anfahrtsbeschreibung zu erstellen, werden Ihre Nutzereinstellungen und -daten verarbeitet. Hierbei können wir nicht ausschließen, dass Google Server in den USA einsetzt.

Durch die so hergestellte Verbindung zu Google kann Google ermitteln, von welcher Website Ihre Anfrage gesendet worden ist und an welche IP-Adresse die Anfahrtsbeschreibung zu übermitteln ist.

Zudem erfolgt die Nutzung von Google Maps sowie der über Google Maps erlangten Informationen nach den Google-Nutzungsbedingungen policies.google.com/terms?gl=DE&hl=de und den Geschäftsbedingungen für Google Maps google.com/intl/de_de/help/terms_maps.html.

Überdies bietet Google unter adssettings.google.com/authenticated und policies.google.com/privacy weitergehende Informationen an.

Sofern die Standardvertragsklauseln nicht ausreichen, um ein adäquates Sicherheitsniveau herzustellen, kann Ihre Einwilligung gemäß Art. 49 Abs. 1 lit. a) DSGVO als Rechtsgrund für die Übermittlung in Drittländer dienen.

Rechtsgrundlage ist hier Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO.

11. Videos (YouTube und Vimeo)

a) YouTube

Wir haben Videos von dem Anbieter YouTube, Google Ireland Limited Gordon House, Barrow Street Dublin 4. Irland, in unser Online-Angebot eingebunden, die auf https://www.youtube.com gespeichert sind und die von unserer Website aus direkt abspielbar sind. Auf diese Datenübertragung haben wir keinen Einfluss. Zweck der Verarbeitung sind Marketing-Hintergründe.

Durch den Besuch auf der Website erhält YouTube die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Dies erfolgt unabhängig davon, ob YouTube ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei YouTube nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. YouTube speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an YouTube richten müssen.

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch YouTube erhalten Sie in den Datenschutzhinweisen von YouTube. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre:

policies.google.com/privacy

Um ein adäquates Sicherheitsniveau herzustellen kann Ihre Einwilligung gemäß Art. 49 Abs. 1 lit. a) DSGVO als Rechtsgrundlage für die Übermittlung in Drittländer dienen.

Zur Wahrung Ihrer Rechte und persönlichen Daten haben wir YouTube mit einer sogenannten Zweiklick-Lösung eingebunden, die Daten erst an Google übermittelt, nachdem Sie die Video-Funktion explizit aktiviert haben.

Des Weiteren bietet Google eine Reihe von Möglichkeiten an, der Erhebung personenbezogener Daten von Google zu widersprechen:

policies.google.com/privacy#infochoices

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO.

b) Vimeo

Anbieter für das Videohosting auf Vimeo ist: Vimeo Inc., 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA. Hierbei wird eine Verbindung zu den Servern von Vimeo hergestellt. Dabei wird dem Vimeo-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Zudem erlangt Vimeo Ihre IP-Adresse. Dies gilt auch dann, wenn Sie nicht bei Vimeo eingeloggt sind oder keinen Account bei Vimeo besitzen. Die von Vimeo erfassten Informationen werden an den Vimeo-Server in den USA übermittelt. Wenn Sie in Ihrem Vimeo-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie Vimeo, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem Vimeo-Account ausloggen.

Um ein adäquates Sicherheitsniveau herzustellen kann Ihre Einwilligung gemäß Art. 49 Abs.  1 lit. a) DSGVO als Rechtsgrundlage für die Übermittlung in Drittländer dienen.

Zur Wahrung Ihrer Rechte und persönlichen Daten haben wir Vimeo mit einer sogenannten Zweiklick-Lösung eingebunden, die Daten erst an Vimeo übermittelt, nachdem Sie die Videofunktion explizit aktiviert haben.

Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzhinweise von Vimeo unter: vimeo.com/features/video-privacy.

Rechtsgrundlage ist hier Art. 6 Abs. 1 lit.a) DSGVO.

1. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

Es erfolgt ein Hinweis gemäß § 36 Absatz 2 Satz 1 BMG auf das Recht, der Datenübermittlung nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes widersprechen zu können. Dies gilt nur bei

der Anmeldung von Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die das 18. Lebensjahr

noch nicht vollendet haben.

Nach § 58b des Soldatengesetzes können sich Frauen und Männer, die Deutsche im Sinne

des Grundgesetzes sind, verpflichten, freiwilligen Wehrdienst zu leisten, sofern sie hierfür

tauglich sind. Zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr aufgrund § 58c

Absatz 1 des Soldatengesetzes jährlich bis zum 31. März folgende Daten zu Personen mit

deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden:

1. Familienname

2. Vornamen

3. gegenwärtige Anschrift.

Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch ist bei der Meldebehörde der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.

2. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft durch den Familienangehörigen eines Mitglieds dieser Religionsgesellschaft

Es erfolgt ein Hinweis gemäß § 42 Absatz 3 Satz 2 BMG auf das Recht, der Datenübermittlung nach § 42 Absatz 2 BMG widersprechen zu können. Haben Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft Familienangehörige, die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören, darf die Meldebehörde gemäß § 42 Absatz

2 BMG von diesen Familienangehörigen folgende Daten übermitteln:

1. Vor- und Familiennamen,

2. Geburtsdatum und Geburtsort,

3. Geschlecht,

4. Zugehörigkeit zu einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft,

5. derzeitige Anschriften,

6. Auskunftssperren nach § 51 BMG sowie

7. Sterbedatum.

Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung verhindert nicht die Übermittlung von Daten

für Zwecke des Steuererhebungsrechts an die jeweilige öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft. Diese Zweckbindung wird dem Empfänger bei der Übermittlung mitgeteilt. Der Widerspruch ist bei der Meldebehörde der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.

3. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei

Wahlen und Abstimmungen

Es erfolgt ein Hinweis gemäß § 50 Absatz 5 BMG auf das Recht, der Datenübermittlung

nach § 50 Absatz 1 BMG an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvor-

schlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene zu widersprechen. Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 1 BMG Parteien,

Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen

und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über die in § 44 Absatz

1 Satz 1 BMG bezeichneten Daten von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen, soweit für

deren Zusammensetzung das Lebensalter bestimmend ist. Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden

und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu

vernichten. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch ist

bei der Meldebehörde der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung einzulegen. Er gilt

bis zu seinem Widerruf.

4. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters oder Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk

Es erfolgt ein Hinweis gemäß § 50 Absatz 5 BMG auf das Recht, der Datenübermittlung

nach § 50 Absatz 2 BMG zu widersprechen. Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft aus dem Melderegister über Alters- oder Ehejubiläen von Einwohnern, darf die

Meldebehörde nach § 50 Absatz 2 BMG Auskunft erteilen über

1. Familienname,

2. Vornamen,

3. Doktorgrad,

4. Anschrift sowie

5. Datum und Art des Jubiläums.

Altersjubiläen sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag; Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch ist bei allen

Meldebehörden, bei denen die betroffene Person gemeldet ist, einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.

5. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage

Es erfolgt ein Hinweis gemäß § 50 Absatz 5 BMG auf das Recht, der Datenübermittlung

nach § 50 Absatz 3 BMG an Adressbuchverlage widersprechen zu können. Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 3 BMG Adressbuchverlagen zu allen Einwohnern, die das 18.

Lebensjahr vollendet haben, Auskunft erteilen über

1. Familienname,

2. Vornamen,

3. Doktorgrad und

4. derzeitige Anschriften.

Die übermittelten Daten dürfen nur für die Herausgabe von Adressbüchern (Adressenverzeichnisse in Buchform) verwendet werden. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht

übermittelt. Der Widerspruch ist bei allen Meldebehörden, bei denen die betroffene Person

gemeldet ist, einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.

6. Belehrung zu § 202a StGB gemäß § 23 Absatz 5 BMG

Es erfolgt eine Belehrung zu § 202a des Strafgesetzbuches für die anmeldende Person bei

Anmeldung mehrerer Personen gemäß § 23 Absatz 5 BMG: „Mit Ihrer Unterschrift versichern Sie, dass Sie berechtigt sind, die Daten aller auf dem Meldeschein eingetragenen meldepflichtigen Personen entgegenzunehmen. Der unberechtigte Empfang von Daten unter Vorspiegelung einer Berechtigung ist eine Straftat, die gemäß § 202a des Strafgesetzbuches mit

Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft wird."

7. Hinweis aufgrund von Landesdatenschutzgesetzen

Hinweise bei der Erhebung von Meldedaten können nach dem jeweiligen Landesdatenschutzgesetz verpflichtend sein. Dies kommt für die landesrechtlichen Regelungen in Betracht, nach denen für die Erfüllung von Aufgaben der Länder weitere als die in § 3 BMG

aufgeführten Daten und Hinweise erhoben, verarbeitet und genutzt werden können. Die Datenschutzgesetze der Länder enthalten Aufklärungs- bzw. Hinweispflichten für den Fall, dass

personenbezogene Daten bei der betroffenen Person erhoben werden.

In diesem Falle ist sie über den Verwendungszweck aufzuklären. Die Aufklärungspflicht umfasst bei beabsichtigten Übermittlungen auch den Empfänger der Daten. Werden die Daten

aufgrund einer Rechtsvorschrift erhoben, so ist die betroffene Person in geeigneter Weise

über diese aufzuklären. Soweit eine Auskunftspflicht besteht oder die Angaben die Voraussetzung für die Gewährung von Rechtsvorteilen sind, ist die betroffene Person hierauf, sonst

auf die Freiwilligkeit ihrer Angaben, hinzuweisen.

8. Hinweis auf weitere Möglichkeiten der Sperrung von Daten

Anlässlich der Eintragung von Auskunftssperren weisen die Meldebehörden auf andere Ausforschungsmöglichkeiten Dritter hin, damit von der betroffenen Person ggf. weitere, eigene

Schutzmaßnahmen ergriffen werden können. Dem Antragsteller soll bewusstgemacht werden, dass seine Daten möglicherweise bei anderen öffentlichen Stellen wie dem Finanzamt,

dem Jugendamt und bei Gericht gespeichert sind und ggf. weitere Möglichkeiten zur Sperrung von Daten bestehen. Hierzu gehört auch die Möglichkeit der Sperrung von Daten in

anderen öffentlichen Registern wie dem Ausländerzentralregister oder dem zentralen Fahrzeugregister.

Wenn Anhaltspunkte für die Gefährdung einer Frau bestehen, zum Beispiel durch häusliche

Gewalt, Zwangsprostitution oder „Gewalt im Namen der Ehre“, soll die Meldebehörde auf

das bundesweite Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (www.hilfetelefon.de, Tel.: 08000116016) hinweisen. 

Folgende Informationen sind Ihnen gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung bei

Erhebung der personenbezogenen Daten mitzuteilen:

 Zu Art. 13 Abs. 1 a) und b):

Die zuständige Stelle für die Erhebung der Daten ist die Behörde, der Sie Daten mittels Antrag oder anderer Möglichkeiten zur Verfügung stellen. Diese zuständige Behörde ist Verantwortlicher im Sinne des Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung. Die Kontaktdaten des zuständigen Datenschutzbeauftragten der Behörde entnehmen Sie bitte den Informationen über den Datenschutzbeauftragten Ihrer Behörde im BayernPortal http://www.freistaat.bayern.

 Zu Art. 13 Abs. 1 c):

Die Erhebung der personenbezogenen Daten ist fallabhängig. Zwecke und Rechtsgrundlagen werden Ihnen auf Wunsch von der Datenerhebungsstelle (Behörde) mitgeteilt.

 Zu Art. 13 Abs. 1 e):

Die personenbezogenen Daten werden weiterverarbeitet und eventuell an weitere zuständige Stellen übermittelt. Die Datenerhebungsstelle (Behörde) teilt Ihnen in Ihrem individuellen Fall mit, wie Daten weiterverarbeitet werden und ob und an welche Stelle Daten übermittelt werden.

 Zu Art. 13 Abs. 2 a):

Die Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten werden Ihnen von der Datenerhebungsstelle (Behörde) auf Wunsch mitgeteilt. Falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung der Dauer.

 Zu Art. 13 Abs. 2 b):

Der Daten-Überlasser hat gegenüber der Datenerhebungsstelle (Behörde) ein Recht auf Auskunft über die ihn betreffenden personenbezogenen Daten sowie gegebenenfalls auf Berichtigung, Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung der Daten und ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung sowie ein etwaiges Recht auf Datenübertragbarkeit.

 Zu Art 13 Abs. 2 d):

Es besteht ein Beschwerderecht bei der jeweiligen Aufsichtsbehörde der Datenerhebungsstelle (Behörde). Diese kann von Fall zu Fall abweichend sein.

 Zu Art. 13 Abs. 2 e):

Sollte der jeweilige Daten-Überlasser notwendige Informationen nicht bereitstellen wollen, kann ein etwaiger Anspruch oder eine Weiterbearbeitung nicht möglich sein. Dies hat zur Folge, dass z.B. über einen Antrag nicht abschließend entschieden werden kann.

Bitte beachten Sie die nachfolgenden Artikel der DSGVO und darüber hinaus als Rechten/Pflichten der Datenschutz Grundverordnung auf der Rückseite.

1. Werden personenbezogene Daten bei der betroffenen Person erhoben, so teilt der Verantwortliche der betroffenen Person zum Zeitpunkt der Erhebung dieser Daten Folgendes mit:
   1. den Namen und die Kontaktdaten des Verantwortlichen sowie gegebenenfalls seines Vertreters;
   2. gegebenenfalls die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten;
   3. die Zwecke, für die die personenbezogenen Daten verarbeitet werden sollen, sowie die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung;
   4. wenn die Verarbeitung auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f beruht, die berechtigten Interessen, die von dem Verantwortlichen oder einem Dritten verfolgt werden;
   5. gegebenenfalls die Empfänger oder Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten und
   6. gegebenenfalls die Absicht des Verantwortlichen, die personenbezogenen Daten an ein Drittland oder eine internationale Organisation zu übermitteln, sowie das Vorhandensein oder das Fehlen eines Angemessenheitsbeschlusses der Kommission oder im Falle von Übermittlungen gemäß Artikel 46 oder Artikel 47 oder Artikel 49 Absatz 1 Unterabsatz 2 einen Verweis auf die geeigneten oder angemessenen Garantien und die Möglichkeit, wie eine Kopie von ihnen zu erhalten ist, oder wo sie verfügbar sind.
2. Zusätzlich zu den Informationen gemäß Absatz 1 stellt der Verantwortliche der betroffenen Person zum Zeitpunkt der Erhebung dieser Daten folgende weitere Informationen zur Verfügung, die notwendig sind, um eine faire und transparente Verarbeitung zu gewährleisten:
   1. die Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer;
   2. das Bestehen eines Rechts auf Auskunft seitens des Verantwortlichen über die betreffenden personenbezogenen Daten sowie auf Berichtigung oder Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung oder eines Widerspruchsrechts gegen die Verarbeitung sowie des Rechts auf Datenübertragbarkeit;
   3. wenn die Verarbeitung auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a oder Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a beruht, das Bestehen eines Rechts, die Einwilligung jederzeit zu widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird;
   4. das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
   5. ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für einen Vertragsabschluss erforderlich ist, ob die betroffene Person verpflichtet ist, die personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche mögliche Folgen die Nichtbereitstellung hätte und
   6. das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Absätze 1 und 4 und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.
3. Beabsichtigt der Verantwortliche, die personenbezogenen Daten für einen anderen Zweck weiterzuverarbeiten als den, für den die personenbezogenen Daten erhoben wurden, so stellt er der betroffenen Person vor dieser Weiterverarbeitung Informationen über diesen anderen Zweck und alle anderen maßgeblichen Informationen gemäß Absatz 2 zur Verfügung.
4. Die Absätze 1, 2 und 3 finden keine Anwendung, wenn und soweit die betroffene Person bereits über die Informationen verfügt.

Weitere Informationen erhalten Sie:

Bayerische Datenschutzbeauftrage für den Datenschutz (BayLfD)

Prof. Dr. Thomas Petri

Wagmüllerstraße 18 – 80538 München

Tel.: 089 212672-0

Fax: 089 212672-50

Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de

Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA)

Promenade 27

91522 Ansbach

Tel.: 0981 /53 13 00

Fax: 0981/53 98 13 00

Mail: poststelle@lda.bayern.de